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Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat ein historisches Gutachten abgegeben, in dem er bekräftigt, dass Klimaschutz ein Menschenrecht ist und dass Nationen nach internationalem Recht rechtlich verpflichtet sind, sowohl die Menschen als auch die Umwelt vor den Schäden des Klimawandels zu schützen.

Wichtige Punkte aus dem Urteil des IGH:

• Der IGH erklärte, dass eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt ein Menschenrecht ist, das die Grundlage für den Genuss aller anderen Rechte bildet. Dieses Recht wird als gleichwertig mit Rechten wie dem Zugang zu Wasser, Nahrung und Wohnraum angesehen.
• Die Staaten sind gesetzlich verpflichtet, wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels zu ergreifen, insbesondere durch die Begrenzung der Treibhausgasemissionen. Dazu gehört auch die Erfüllung von Verpflichtungen wie denen aus dem Pariser Abkommen, die globale Erwärmung auf 1,5 °C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.
• Wenn ein Staat nicht angemessen handelt – z. B. das Klimasystem nicht vor Emissionen schützt oder die Produktion, den Verbrauch oder die Subventionen fossiler Brennstoffe fortsetzt –, kann er gegen das Völkerrecht verstoßen und von Fall zu Fall mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, einschließlich Reparationen für geschädigte Länder.
• Der IGH betonte, dass die Staaten dringend handeln, in gutem Glauben zusammenarbeiten und diejenigen unterstützen müssen, die am stärksten von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind, einschließlich der Aktualisierung nationaler Klimapläne, der Regulierung privater Akteure und der Unterstützung der betroffenen Staaten.
• Das Urteil hat beratenden Charakter, ist nicht rechtlich bindend, aber es klärt bestehende internationale Verpflichtungen und wird als wichtiger Präzedenzfall für zukünftige Klimaklagen und politische Verhandlungen dienen, auch bei bevorstehenden UN-Klimakonferenzen.
• Die Stellungnahme stützt sich auf die Verpflichtungen der Staaten aus einer Vielzahl von Menschenrechts- und Umweltverträgen und betont, dass die Untätigkeit in Bezug auf den Klimawandel eine völkerrechtswidrige Handlung darstellt, die Folgen nach internationalem Recht nach sich ziehen könnte.

Das Gutachten des IGH wird als wichtiger Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit und Rechenschaftspflicht angesehen, da es die rechtliche Grundlage dafür bietet, Staaten für Untätigkeit beim Klimaschutz verantwortlich zu machen und die Rechte derjenigen zu unterstützen, die durch den Klimawandel geschädigt werden. Als Gutachten zwingt es die Staaten jedoch nicht zum Handeln, sondern soll sowohl internationale Verhandlungen als auch nationale Gerichtsverfahren maßgeblich beeinflussen.

Zusammenfassung erstellt mit Perplexity, T. Voss, 25.7.2025